Allgemeine Geschäftsbedingungen
Solic Internetagentur Jörg Freitag, Münchener Str. 77 84453 Mühldorf
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit uns. Abmachungen, die diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.
2. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei unüblich hohen Dienst- und Werksverträgen sind wir berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Bei Neukunden erwarten wir eine Staffel-Abrechnung, gegebenfalls auch eine Vorrauszahlung von 50 Prozent auf den zu erwartenden Auftragswert. Bei Projektarbeiten werden Teilrechnungen für erstellte bzw. geleistete Arbeiteten gestellt.
3. Dienstleistung und Zahlung
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Zahlungsziele werden Teil-, und Hauptrechnungen angegeben. Bitte kontaktieren Sie uns rechtzeitig, falls Ihnen die Zahlung im vereinbartem Zeitraum nicht möglich ist, wir finden dann mit Sicherheit eine Lösung.
4. Zahlungsziele und Mahnstufen
Wenn nicht anders vereinbart, Zahlung innerhalb von 8 Tagen netto. Preise verstehen sich in EURO.
Mahnstufe 1 tritt bei Ablauf von 15 Tagen nach Zahlungsfälligkeit ein
Mahngebühr 2,50€
Mahnstufe 2 tritt bei Ablauf von 10 Tagen nach Mahnstufe 1 in Kraft
Mahngebühr 7,50€ und Offlineschaltung der Internetpräsenz bis Zahlungseingang
Mahnstufe 3 tritt bei Ablauf von 10 Tagen nach Mahnstufe 2 in Kraft
Mahngebühr 15,00€, Offlineschaltung der Internetpräsenz bis Zahlungseingang und Inanspruchnahme rechtlicher Schritte zur Eintreibung der Forderung.
5. Inhalte der Webseiten
Der Auftraggeber ist alleine verantwortlich für den Inhalt seiner Webseiten. Kritische Inhalte, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen, gesetzliche Regeln für Onlineshops und das Impressum sollte der Auftraggeber von einem Anwalt prüfen lassen. Der Kunde stellt solic.de von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD verstossen. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen.
Solic.de ist nicht berechtigt in Gesetzesfragen zu beraten - dies ist alleine Rechtsanwälten vorenthalten. Der Kunde muss sich daher selbst über die aktuelle Gesetzeslage informieren. Die aus Gestzesänderungen resultierenden Änderungsarbeiten gehen zu lasten des Kunden.
6. Urheberrecht Design und Layout
Inhalte, bearbeitete, bereitgestellte Bilder und Grafiken, sowie Layoutgrafiken gehen in den Besitz des Auftraggebers über. Bilder mit Lizenz von Bildagenturen oder Onlineportalen gehen ebenfalls in Besitz des Auftraggebers über.
Rohdaten und Erstellungsdaten von Layout und Design (Logos, Layout-Grafiken, Headerbilder, Flashinhalten (fla,png,psd,ffh,cdr,indd ua.)) sind Eigentum der Agentur SOLIC und gehen nicht in den Besitz des Auftraggebers über. Diese Dateien können gesondert erworben werden.
7. Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Kunde stellt SOLIC von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf den Inhalt seiner Internetpräsenz frei.
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung von Internetseiten. Wir stellen keinen Plattenplatz zur Verfügung, dieser muss vom Kunden bei einem Internetprovider gebucht werden. Sollten die von uns geforderten technischen Voraussetzungen dort nicht erfüllt werden, müssen wir sämtliche Mehrarbeit, die daraus entsteht, gesondert in Rechnung stellen. Für Störungen innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen, in diesem Fall muss sich der Kunde an den Internetprovider wenden. Da Internetseiten dynamischer Natur sind, können wir keine Garantie auf korrekte Darstellung geben. Sollten keine Absprachen getroffen worden sein, beträgt die Standard-Bildschimauflösung 1024 x 768 Pixel und als Standard-Browser gelten der Microsoft® Internet-Explorer® und Mozilla Firefox.
Solic erstellt nur Sicherheitskopien von den ursprünglich ins Netz geladenen von Solic aufgebauten Inhalten. Für Daten, die beim Betrieb der Webseite generiert werden (Datenbanken, Formulare, etc.) ist der Kunde selbst für die Datensicherung verantwortlich.
Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung von Solic direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe.
8. Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, Solic von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen.
9. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Sitz von Solic, Mühldorf am Inn. Soweit Ansprüche von Solic nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsabschluss sinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes gelegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von Solic vereinbart. Soweit nicht anders vereinbart, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggebern deutsches Recht anwendbar.
10. Vertragsbedingungen
a) Mit der Erteilung eines Auftrages (auch mündlich) erkennt der Auftraggeber die Geschäftsbedingungen und die gültige Preisliste von Solic an.
b) Bei fernmündlich veranlassten Änderungen übernimmt Solic keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe.
c) Solic wendet bei Entgegennahme und Prüfung des Auftrages die geschäftsübliche Sorgfalt an, haftet jedoch nicht, wenn sie von den Auftraggebern irregeführt oder getäuscht wurde.
d) Bei Änderung der Preise treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen sofort in Kraft, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen ist.
e) Etwaige Änderungen oder Stonierungen sind schriftlich wenigstens drei Tage vor dem Erscheinungstermin zu übermitteln. Abbestellungen werden erst rechtswirksam, wenn sie von Solic ausdrücklich bestätigt wurden. Bei Abbestellungen gehen gegebenenfalls bereits entstandene Gestaltungs- oder Vorbereitungskosten sowie eventuelle Provisionsansprüche zu lasten des Auftraggebers.
f) Das Nichterscheinen infolge höherer Gewalt, Streik und dergleichen, berechtigt nicht zu Ansprüchen an Solic. Für nicht oder nicht rechtzeitig veröffentliche Aufträge leistet Solic keinen Schadenersatz.
g) Solic übernimmt keinerlei Verantwortung für den rechtlichen und sachgemässen Inhalt von Texten.
